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Steuern / Umsatzsteuer 
Freitag, 12.01.2018

Anteiliger Vorsteuerabzug bei gemischter Nutzung eines Marktplatzes

Verwendet eine Stadt ihren Marktplatz sowohl für wirtschaftliche wie auch für hoheitliche Zwecke, kann sie diesen nicht in vollem Umfang ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit zuordnen und ist deshalb nur anteilig zum Vorsteuerabzug berechtigt. So entschied der Bundesfinanzhof (Az. V R 62/16).

Der klagende Badeort machte für den Ausbau seines Marktplatzes mit Bühnenanlage, Zuschauertribüne, Ruhebänken und Hinweistafeln auf die Bedeutung des Badeortes und der Badetherapien Vorsteuerabzugsbeträge geltend. Das Finanzamt verweigerte den Vorsteuerabzug.

Der BFH hob das die Klage abweisende Urteil des Finanzgerichts auf und verwies den Rechtsstreit an das Finanzgericht zurück. Dieses müsse prüfen, ob der Kurort mit seinem Kurbetrieb unternehmerisch tätig sei und die Aufwendungen für den Marktplatz in einem unmittelbaren und direkten Zusammenhang mit seiner wirtschaftlichen Tätigkeit stünden. Wenn ja, liege eine gemischte Tätigkeit vor, die zum anteiligen Vorsteuerabzug berechtige.

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